Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Plattform „DeltaSoft 365“ und die darüber gebuchten Produkte zwischen der Deltatec Computer – IT Lösungen GmbH, Fuchsend 5, 52428 Jülich, eingetragen beim Amtsgericht Düren unter HRB 9512, vertreten durch den Geschäftsführer Sven Klarmann (nachfolgend „Deltatec“), und dem Kunden.

(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Der Kunde bestätigt dies bei der Registrierung, beim Start eines Tests und bei der Buchung. Verbraucher können keinen Vertrag schließen.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn Deltatec ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Für einzelne Produkte gelten ergänzend die Produktbedingungen in Anlage 1; sie gehen diesen Bedingungen vor. Der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (§ 14) ist Bestandteil des Vertrags. Individuelle Vereinbarungen gehen allen Bedingungen vor. Für Partner und Wiederverkäufer gelten gesonderte Bedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Deltatec stellt dem Kunden die gebuchten Produkte als Online-Dienst (Software as a Service) für die Dauer des Vertrags zur Nutzung über das Internet bereit.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung und dem gebuchten Tarif zum Zeitpunkt der Buchung.

(3) Nicht geschuldet sind die Internetverbindung des Kunden, Endgeräte und Hardware wie Bildschirme oder NFC-Karten, sofern nicht gesondert vereinbart.

(4) Die Produkte unterstützen den Kunden in seinen Abläufen. Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung schuldet Deltatec nicht.

§ 3 Konto und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung setzt ein Konto voraus. Die Angaben müssen zutreffen und aktuell gehalten werden.

(2) Die Darstellung der Produkte ist kein bindendes Angebot. Mit „Test starten“ kommt ein Testvertrag nach § 4 zustande. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs nach „Jetzt kostenpflichtig buchen“ gibt der Kunde ein Angebot auf einen entgeltlichen Vertrag ab. Deltatec nimmt es durch Freischaltung oder Bestätigung per E-Mail an.

(3) Nur der Inhaber des Kundenkontos kann Produkte buchen und kündigen. Der Kunde kann weitere Mitarbeiter als Mitglieder einladen und muss sich deren Handeln zurechnen lassen.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die Pflichten nach § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB werden abbedungen. Diese Bedingungen kann der Kunde jederzeit unter deltasoft365.de/agb abrufen, speichern und ausdrucken.

§ 4 Kostenloser Test

(1) Jedes Produkt kann einmalig 14 Tage kostenlos getestet werden.

(2) Der Test endet automatisch. Ein kostenpflichtiges Abonnement entsteht nicht von selbst. Bucht der Kunde nicht, endet der Zugang.

(3) Während des Tests besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit. Deltatec haftet im Test nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach § 16 Abs. 1 Satz 2.

§ 5 Verfügbarkeit, Wartung, Sicherung, Support

(1) Deltatec stellt die Produkte mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Kalendermonat am Übergabepunkt des Rechenzentrums bereit. Nicht eingerechnet sind angekündigte Wartungen sowie Ausfälle, die Deltatec nicht zu vertreten hat.

(2) Wartungen finden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten statt.

(3) Die Produkte laufen auf Servern der Deltatec in Deutschland. Die Daten werden täglich gesichert, die Sicherungen werden verschlüsselt aufbewahrt. Welche Dienstleister Deltatec dafür und für einzelne Funktionen einsetzt, nennt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

(4) Support erhält der Kunde per E-Mail an support@deltatec-computer.de. Deltatec reagiert innerhalb von vier Stunden während der Servicezeiten (Montag bis Freitag 8 bis 17 Uhr außer an gesetzlichen Feiertagen in Nordrhein-Westfalen). Reaktion bedeutet die erste fachliche Rückmeldung, nicht die Lösung des Anliegens.

§ 6 Weiterentwicklung

(1) Deltatec entwickelt die Produkte weiter und darf sie ändern, soweit das für den Kunden zumutbar ist und die vertragswesentlichen Funktionen erhalten bleiben.

(2) Fällt eine vertragswesentliche Funktion weg, informiert Deltatec den Kunden mindestens sechs Wochen vorher in Textform. Der Kunde kann dann zum Wirksamwerden der Änderung kündigen. Im Voraus gezahlte Entgelte für die Zeit danach werden anteilig erstattet.

§ 7 Nutzungsrecht und Umfang

(1) Der Kunde erhält für die Vertragsdauer das einfache, nicht übertragbare Recht, die Produkte für eigene Geschäftszwecke im gebuchten Umfang zu nutzen.

(2) Der Umfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif, etwa nach Fahrzeugen, Nutzern, Geräten oder Plätzen. Lässt ein Produkt eine Nutzung über das gebuchte Paket hinaus zu, wird sie weder gesperrt noch automatisch nachberechnet. Deltatec spricht den Kunden dann an und stimmt mit ihm das passende Paket ab. Gibt ein Produkt die Grenze technisch vor, lassen sich darüber hinaus keine weiteren Einheiten anlegen, bis das Paket erweitert ist.

(3) Der Kunde darf die Produkte nicht Dritten überlassen, soweit nicht ausdrücklich vorgesehen. Er darf sie nicht zurückentwickeln, außer in den Grenzen des § 69e UrhG, und keine Schutzmaßnahmen umgehen.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und meldet Missbrauch unverzüglich.

(2) Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Sie dürfen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. Bei konkreten Anhaltspunkten darf Deltatec Inhalte oder Zugänge vorübergehend sperren und informiert den Kunden darüber.

(3) Der Kunde bleibt für seine gesetzlichen Pflichten selbst verantwortlich, etwa Prüf-, Aufbewahrungs-, Melde- und Arbeitgeberpflichten. Erinnerungen, Auswertungen und Vorschläge der Produkte sind Hilfsmittel und ersetzen die eigene Kontrolle nicht.

(4) Der Kunde informiert seine Beschäftigten über die Nutzung und holt erforderliche Zustimmungen ein, etwa der Arbeitnehmervertretung.

§ 9 KI-Funktionen

(1) Einige Produkte enthalten Funktionen, die mit künstlicher Intelligenz arbeiten, etwa das Auslesen von Belegen, Dokumenten und Fotos, die Textkorrektur und den Assistenten DeltaPilot.

(2) Die Ergebnisse können unzutreffend oder unvollständig sein. Der Kunde prüft sie, bevor er sie verwendet.

(3) Die Funktionen können mengenmäßig begrenzt sein.

(4) Für diese Funktionen setzt Deltatec externe Dienstleister ein, derzeit die Anthropic PBC mit Sitz in den USA. Die Übermittlung erfolgt auf Grundlage geeigneter Garantien nach Art. 44 ff. DSGVO. Deltatec setzt nur Anbieter ein, die Kundendaten nicht zum Training ihrer KI-Modelle verwenden. Einzelheiten regelt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

§ 10 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei Buchung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Entgelte sind je nach gewählter Zahlweise monatlich oder jährlich im Voraus fällig.

(3) Der Einzug erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, mit dem vom Kunden gewählten Zahlungsmittel. Der Kunde sorgt für ausreichende Deckung und aktuelle Zahlungsdaten.

(4) Rechnungen stellt Deltatec elektronisch aus und versendet sie per E-Mail. Der Kunde stimmt dem zu.

(5) Ein Verbandsrabatt gilt, solange die Mitgliedschaft besteht. Der Kunde teilt deren Ende unverzüglich mit.

(6) Deltatec kann die Preise mit Wirkung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anpassen, höchstens einmal je Vertragsjahr und nur in dem Umfang, in dem sich die Kosten für Betrieb, Personal, Lizenzen oder Dienstleister seit der letzten Festlegung verändert haben. Sinken diese Kosten, gibt Deltatec das entsprechend weiter. Jede Änderung teilt Deltatec mindestens sechs Wochen vorher in Textform mit. Bei einer Erhöhung kann der Kunde den Vertrag zu ihrem Wirksamwerden kündigen; darauf weist Deltatec in der Mitteilung hin.

(7) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 11 Zahlungsausfall

(1) Schlägt ein Einzug fehl, wird er innerhalb von bis zu zwei Wochen mehrmals automatisch wiederholt. Der Kunde wird jeweils per E-Mail informiert und kann seine Zahlungsdaten aktualisieren. Der Zugang bleibt in dieser Zeit bestehen.

(2) Bleibt auch der letzte Versuch erfolglos, sperrt Deltatec die kostenpflichtigen Leistungen des betroffenen Produkts, bis der offene Betrag bezahlt ist, und teilt das dem Kunden per E-Mail mit einem Link zur Zahlung mit. Der Vertrag läuft weiter, die Entgelte bleiben geschuldet und die Daten erhalten. Nach Eingang der Zahlung wird der Zugang wieder freigegeben.

(3) Ist der Kunde mit den Entgelten für zwei aufeinanderfolgende Monate oder mit einem Jahresentgelt in Verzug, kann Deltatec den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Weitere Rechte bleiben unberührt.

§ 12 Laufzeit und Kündigung

(1) Bei monatlicher Zahlweise läuft der Vertrag jeweils einen Monat und verlängert sich um einen weiteren Monat. Er ist ohne Mindestlaufzeit bis zum Ende des laufenden Monats kündbar.

(2) Bei jährlicher Zahlweise läuft der Vertrag zwölf Monate und verlängert sich um weitere zwölf Monate, wenn er nicht bis zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

(3) Der Kunde kündigt im Kundenportal über „Abo verwalten / Kündigen“ oder in Textform an support@deltatec-computer.de. Deltatec kündigt in Textform mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Abrechnungszeitraums.

(4) Die Kündigung wirkt zum Ende des bezahlten Zeitraums. Bis dahin bleibt der Zugang bestehen, danach wird er entzogen.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 13 Daten bei Vertragsende und Anbieterwechsel

(1) Der Kunde kann seine Daten während der Vertragslaufzeit in gängigen Formaten exportieren, soweit die Produkte das vorsehen (Anlage 2).

(2) Nach Vertragsende stellt Deltatec die Daten auf Anforderung noch 30 Kalendertage zum Abruf bereit und löscht sie danach innerhalb von 30 Tagen, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht. Für die Anforderung genügt eine E-Mail an support@deltatec-computer.de. Der Kunde sichert Unterlagen, die er selbst aufbewahren muss, rechtzeitig.

(3) Der Kunde kann gemäß Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act) mit einer Frist von höchstens zwei Monaten den Wechsel zu einem anderen Anbieter oder in eine eigene Umgebung einleiten oder die Löschung seiner Daten verlangen.

(4) Der Wechsel erfolgt innerhalb einer Übergangszeit von höchstens 30 Kalendertagen, die der Kunde einmalig verlängern kann. Ist das technisch nicht möglich, teilt Deltatec dies innerhalb von 14 Arbeitstagen begründet mit und nennt eine Frist von höchstens sieben Monaten. Deltatec unterstützt den Wechsel angemessen, hält den Dienst währenddessen aufrecht und wahrt die Sicherheit.

(5) Nach der Übergangszeit kann der Kunde seine Daten mindestens weitere 30 Kalendertage abrufen. Danach werden sie vollständig gelöscht. Mit erfolgreichem Abschluss des Wechsels endet der Vertrag.

(6) Für den Wechsel fallen keine Entgelte an. Bei Verträgen mit jährlicher Zahlweise bleibt das Entgelt bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit geschuldet; bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet.

§ 14 Datenschutz

(1) Soweit Deltatec personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO unter deltasoft365.de/avv. Er ist Bestandteil dieses Vertrags und wird mit ihm geschlossen.

(2) Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung unter deltasoft365.de/datenschutz.

§ 15 Mängel

(1) Es gelten die gesetzlichen Regelungen des Mietrechts, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

(3) Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in Textform an. Deltatec beseitigt sie in angemessener Frist, auch durch Umgehungslösungen.

(4) Der Kunde kann die Miete nicht durch Abzug von laufenden Zahlungen mindern. Sein Anspruch auf Rückzahlung bleibt unberührt.

(5) Wegen eines Mangels kann der Kunde erst kündigen, wenn Deltatec eine angemessene Frist zur Beseitigung erfolglos verstreichen lässt.

§ 16 Haftung

(1) Deltatec haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme einer Garantie. Unbeschränkt bleibt auch die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, bei Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Deltatec nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher, deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht und auf die der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für Datenverlust haftet Deltatec bei einfacher Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Sicherung durch Deltatec für die Wiederherstellung angefallen wäre.

(4) Diese Beschränkungen gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Deltatec.

(5) Ansprüche nach Absatz 2 und 3 verjähren in zwölf Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

§ 17 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln nicht öffentliche Informationen der anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur für die Durchführung des Vertrags. Das gilt auch nach Vertragsende, solange ein berechtigtes Interesse besteht. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

§ 18 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Deltatec kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit das wegen geänderter Gesetze oder Rechtsprechung, neuer Funktionen oder geänderter technischer oder organisatorischer Abläufe erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Leistungs- und Preisbestandteile werden auf diesem Weg nicht geändert; dafür gelten § 6 und § 10 Abs. 6.

(2) Deltatec teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden in Textform widersprechen. Widerspricht er nicht, gelten die geänderten Bedingungen ab dem Wirksamwerden; darauf weist Deltatec in der Mitteilung besonders hin.

(3) Widerspricht der Kunde, gelten für ihn die bisherigen Bedingungen weiter. Deltatec kann den Vertrag dann mit der Frist nach § 12 Abs. 3 kündigen.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von Deltatec.

(3) Soweit diese Bedingungen Textform verlangen, genügt eine E-Mail.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Anlage 1: Produktbedingungen

DeltaFleet. Abgerechnet wird nach Flottengröße in den gebuchten Stufen. Die Zahl der Nutzer ist nicht begrenzt. Erinnerungen an Prüfungen, Hauptuntersuchungen und Führerscheinkontrollen ersetzen nicht die Pflichten des Halters oder Arbeitgebers.

DeltaCard. Abgerechnet wird je Nutzer. Für die Inhalte öffentlich abrufbarer Profile und erforderliche Pflichtangaben ist der Kunde verantwortlich. NFC-Karten sind nicht enthalten, sofern nicht gesondert gebucht.

DeltaScreen. Abgerechnet wird je Gerät. Der Kunde stellt sicher, dass er die Rechte an den gezeigten Inhalten hat, und trägt anfallende Vergütungen. Bildschirme und Abspielgeräte sind nicht enthalten.

DeltaDesk. Es gelten die gebuchten Tarife und Plätze. DeltaDesk unterstützt Rechnungsstellung und Buchhaltung, ersetzt aber keine steuerliche Beratung. Für die Ordnungsmäßigkeit seiner Buchführung, die Prüfung festgeschriebener Belege und die Einhaltung von Aufbewahrungsfristen bleibt der Kunde verantwortlich. Vor Vertragsende sichert er die aufbewahrungspflichtigen Unterlagen.

Anlage 2: Exportierbare Daten

Exportierbar sind alle Daten, die der Kunde eingestellt hat oder die aus seiner Nutzung entstanden sind. Die Produkte bieten dafür mindestens die folgenden Wege.

DeltaFleet: Fahrzeug- und Stammdaten als CSV; vollständige Datensicherung als JSON (für Administratoren); Fahrzeugakten als PDF und als ZIP-Archiv mit allen Dokumenten; Kosten als DATEV-Buchungsstapel; Termine als Kalenderdatei (ICS) und Kalender-Abonnement; Aktivitätsprotokoll und Reifenliste als CSV; einzelne Dokumente zum Herunterladen.

DeltaCard: je Nutzer eine Datenauskunft als ZIP-Archiv (Profil, Links, QR-Codes, Kontaktanfragen, NFC-Karten, Protokolle, Aufruf- und Aktionsstatistik, vCard); Visitenkarten als PDF und NFC-Daten als CSV; QR-Codes als SVG, PNG und PDF, Scans als CSV; jede Karte als vCard.

DeltaScreen: Die Oberfläche bietet keinen eigenen Export. Medien, Inhalte, Wiedergabelisten und Geräteeinstellungen stellt Deltatec auf Anforderung als ZIP-Archiv mit CSV- oder JSON-Dateien bereit.

DeltaDesk: vollständige Datensicherung als ZIP-Archiv (Tabellen als Excel und JSON, alle hochgeladenen Dateien); GoBD-Export (Z3); DATEV-Export; Rechnungen als PDF und XRechnung; Kassenbuch als PDF und Excel; Auswertungen und Listen als CSV oder Excel; Kalender als ICS.

Was ein Produkt nicht selbst exportiert, insbesondere nach Vertragsende, wenn der Zugang gesperrt ist, stellt Deltatec auf Anforderung als CSV oder JSON samt der hochgeladenen Dateien bereit. Nicht exportierbar sind Quellcode, Betriebsdaten der Plattform und Geschäftsgeheimnisse von Deltatec.